Im April 2025 wurde im Europäischen Parlament die Resolution 2025/2638(RSP) über die Einführung eines Europäischen Tag der Gerechten formell abgeschlossen. Die Initiative zielt darauf ab, Gerechtigkeit und Menschenrechtsengagement zu würdigen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Schutz der fundamentalen Freiheiten, Menschenrechte und demokratischen Prinzipien. Das Verfahren begann mit einer Debatte am 3. April 2025, die gleichzeitig das Ende der parlamentarischen Diskussion markierte. Die Resolution wurde im Rahmen der Kategorie „Resolutions on topical subjects“ (RSP) behandelt und basiert auf den Verfahrensregeln des Europäischen Parlaments (Artikel 136, Absatz 2).
Hauptakteure waren die Europäische Kommission sowie die Generaldirektionen für Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologie sowie Justice and Consumers. Die Kommission hatte keine spezifische Nennung von Verantwortlichen oder Kommissaren in den verfügbaren Dokumenten. Das Verfahren wurde im April 2025 vollständig abgeschlossen, was den Beschluss zur Etablierung eines Europäischen Tages der Gerechten markiert. Diese Initiative betont die Bedeutung der sozialen Gerechtigkeit und der Erinnerungskultur zur Förderung eines solidarischen Europas.
Inhaltlich soll der Tag dazu beitragen, das Bewusstsein für den mutigen Einsatz von Personen zu schärfen, die sich für Menschenrechte und Gerechtigkeit einsetzen, oft auch in schwierigen politischen oder gesellschaftlichen Kontexten. Die Resolution unterstreicht die Bedeutung der Anerkennung von Individuen und Organisationen, die sich gegen Unrecht stellen, und zielt darauf ab, diese Akteure zu würdigen und deren Arbeit sichtbar zu machen. Damit möchte die EU ihre Werte von Freiheit, Gleichheit und Solidarität stärken und Menschen zur aktiven Beteiligung an der Gesellschaft anregen.
Die formale Abwicklung erfolgte gemäß den Verfahrensregeln des Europäischen Parlaments, was das Ende der politischen Diskussion bedeutet. Insgesamt stellt die Resolution einen bedeutenden Schritt in der europäischen Gedenkkultur und Menschenrechtsförderung dar, indem sie einen jährlichen Erinnerungstag schafft, der die Bedeutung von Mut und Gerechtigkeit im europäischen Kontext hervorhebt. Die Implementierung soll langfristig positive Impulse für das gesellschaftliche Bewusstsein und die Anerkennung jener Menschen setzen, die sich für fundamentale Rechte einsetzen.
Source (PDF):
https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/en/procedure-file/pdf?reference=2025/2638(RSP)
Ref.No.: 2025/2638(RSP)
Date: 03/04/2025 : Debate in Parliament
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